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AGB Website

Die "AGB Website" beinhalten die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für Websites in Ergänzung zu den AGB Kunden bzw. AGB Vereinen .

 

Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für Websites

„JESNA“ bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder die JESNA Joost Enterprises Social Network & Applications GmbH als Inhaber und Betreiber der Internet-Plattform JESNA. JESNA stellt unter verschiedenen Top-Level-Domains (JESNA.de, JESNA.net etc.) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliase dieser Domains die Dienste von JESNA zur Verfügung. Alle Portale und Websites, auf denen JESNA die Dienste von JESNA zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt als „JESNA“ bezeichnet.

Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die Nutzung kostenpflichtiger Websites im Rahmen des Internet-Angebotes JESNA. Die „AGB Websites“ gelten ausschließlich zusammen mit den allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für Kunden (AGB Kunden) bzw. Vereine und Verbände (AGB Vereine). in Verbindung mit den Nutzungsbedingungen für die Internet-Plattform JESNA und dem Vertrag zur Verarbeitung personenbezogener Daten in der Version JESNA ADV 1 vom 01.05.2018.

I. Vertragsgegenstand

  1. Vertragsgegenstand im Sinne dieser gesonderten Nutzungs- und Geschäftsbedingungen ist die Bereitstellung, Einrichtung und Gestaltung einer kostenpflichtigen Website für einen Kunden sowie deren Nutzung durch den Kunden in eigener inhaltlicher Verantwortung.
  2. Dem Kunden werden verschiedene, mit unterschiedlichem Leistungsumfang versehene Darstellungs- und Nutzungsmöglichkeiten eingeräumt. Der Umfang der Leistungen bestimmt sich nach den bei Vertragsschluss geltenden Leistungsbeschreibungen und Tarifen sowie den nachfolgenden Bestimmungen.
  3. Die Präsentation von Informationen über den Kunden in JESNA und auf der Website erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der vom Kunden selbst eingestellten Daten bzw. Inhalte. Der Kunde kann die Daten und Inhalte seiner Präsenz selbst einstellen, ändern und löschen. Sofern der Kunde diese Pflege nicht selbst übernehmen möchte, kann er JESNA in einer gesonderten Vereinbarung mit der Pflege beauftragen. In diesem Fall hat der Kunde die erforderlichen Informationen und Dateien auf elektronischem Wege (E-Mail) zur Verfügung zu stellen. Für den Inhalt und die Richtigkeit der vom Kunden bereitgestellten Informationen ist JESNA nicht verantwortlich.
  4. Der Kunde teilt JESNA im Rahmen der Bestellung mit, ob Aufbau und Design im Rahmen der technischen Möglichkeiten weitgehend dem Design der bisherigen Website des Kunden entsprechen oder nach grundsätzlichen Vorgaben des Kunden von JESNA neu gestaltet werden sollen. JESNA liefert hierzu einen Designvorschlag als veränderbare Diskussionsgrundlage.
  5. Der Kunden übernimmt die Verantwortung für alle Daten und Inhalte, die im Rahmen der Nutzung der Website eingestellt, gepflegt, Dritten zugänglich gemacht und /oder versandt werden. Ebenso übernimmt der Kunde die Verantwortung für die Rechtevergabe sowie für die durch die von ihm berechtigten Personen eingestellten oder versandten Daten und Inhalte sowie ggf. weitergegebenen Berechtigungen.
  6. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass keine missbräuchliche Nutzung der Website erfolgt. Insbesondere obliegt dem Verein, dass persönliche Passwörter von Berechtigten nicht an Dritte weitergegeben werden. Sollte der Kunde von einem Missbrauch Kenntnis erlangen bzw. den Verdacht eines Missbrauchs hegen, obliegt ihm die sofortige Information von JESNA. JESNA haftet nicht für die missbräuchliche Nutzung der Premium-Website durch Dritte.
  7. JESNA ist berechtigt Leistungen (insbesondere Ort, Format, Ebene und/oder Layout der Präsentation) entsprechend den technischen, gestalterischen, sich aus dem Umfang oder sonstigen Umständen ergebenden Erfordernissen und/oder Entwicklungen des Internetportals JESNA anzupassen und zu ändern, soweit dies für den Kunden unter Berücksichtigung der Interessen von JESNA zumutbar ist.

 

II. Vertragsschluss, Vertragsdauer, Preisanpassung

  1. Der Vertrag kommt auf Grundlage einer rechtsverbindlichen Bestellung durch den Kunden und die Bestätigung des Auftrags durch JESNA zustande. Die Bestellung erfolgt schriftlich per Brief, Telefax oder eingescanntem Dokument auf dem jeweils gültigen Bestellformular für die jeweilige Website-Kategorie oder durch eine Online-Bestellung durch eine vom Kunden dazu autorisierte Person. Die Annahme erfolgt durch Bestätigung per E-Mail an die angegebene Kontaktadresse. Rechnungen werden im pdf-Format als E-Mail-Anhang an die in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse zugesandt.
  2. Die Nutzung der Website wird, soweit nicht anderweitig geregelt, jeweils für 12 Monate vereinbart. Sofern keine gesonderte einmalige Einrichtungsgebühr vereinbart, beträgt der erste Vertragszeitraum 24 Monate. Der Vertragszeitraum beginnt, unabhängig von der Abstimmung des Designs und dem Beginn der Nutzung durch den Kunden, mit dem Datum der technischen Bereitstellung der Website durch JESNA. Der Vertrag verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, sofern nicht 3 Monate vor Ablauf der Vertragszeitlauf durch den Kunden oder 6 Monate vor Ablauf durch JESNA gekündigt wird.
  3. JESNA kann die Nutzung aus wichtigem Grund beenden, wenn Verstöße gegen diese gesonderten Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für Premium-Websites, gegen die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für die jeweilige Kundengruppe  oder gegen die Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für JESNA vorliegen. Voraussetzung ist, dass der Kunde trotz vorheriger Abmahnung die zu Grunde liegenden Verstöße nicht abstellt bzw. diese sich trotz Abmahnung wiederholen.
  4. Preisanpassungen im Rahmen einer geänderten Preisliste werden nur dann für den nächsten Vertragszeitraum wirksam, wenn die Erhöhung dem Kunden rechtzeitig mindestens 6 Monate vor Beginn des nächsten einjährigen Vertragszeitraumes mitgeteilt wird, so dass der Verein bzw. Verband von seinem ordentlichen Kündigungsrecht Gebrauch machen kann.

 

III. Ablehnungsbefugnis, Sperrung

  1. JESNA behält sich vor, die Website eines Kunden zu sperren bzw. die Freischaltung abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung für den Anbieter wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist. Insbesondere gilt dies auch für erotische, pornographische, sonstwie jugendgefährdende oder volksverhetzende Inhalte sowie für gesundheitsschädliche Produkte bzw. Produkte, die Suchtgefahren verursachen können.
  2. Ebenso kann die JESNA eine Website sperren bzw. die Freischaltung ablehnen, wenn der Kunde Änderungen der Inhalte vornimmt oder andere  Daten nachträglich verändert werden, auf die durch einen Link verwiesen wird, und hierdurch die Voraussetzungen aus Ziffer 1 erfüllt werden.
  3. JESNA ist zur Sperrung der Website berechtigt, solange die Einrichtungskosten bzw. die fälligen Nutzungsgebühren nicht bezahlt sind.
     

IV. Rechtegewährleistung

  1. Der Kunde gewährleistet und sichert zu, dass er alle für die Veröffentlichung von Inhalten, Daten und Dateien innerhalb der Premium-Website erforderlichen Rechte besitzt.
  2. Der Kunde stellt JESNA von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner wird JESNA von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Kunde ist verpflichtet, JESNA nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.
     

V. Gewährleistung durch JESNA

  1. JESNA sichert im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten eine bestmögliche Verfügbarkeit der Website zu. Dem Kunden ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Ein Fehler in der Darstellung liegt insbesondere nicht vor, wenn die Beeinträchtigung durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoftware- und/oder Hardware (z.B. Browser) oder durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder durch Rechnerausfall bei Dritten (z.B. anderen Providern), durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxies (Zwischenspeichern) oder eines Ausfalls des Servers hervorgerufen wird.
  2. Leistungsunterbrechungen oder Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund sonstiger Ereignisse, die von JESNA nicht zu vertreten sind und die  Leistung zeitweise oder auf Dauer unmöglich machen oder unzumutbar erschweren, unterliegen nicht der Gewährleistung durch JESNA. Ereignisse in dem vorbezeichneten Sinne sind etwa Streik und Aussperrung, technische Ausfälle bei anderen Betreibern von Telekommunikationsanlagen, Übertragungswegen oder Netzen, Ausfälle bei der Stromversorgung, Naturkatastrophen, Gewaltakte Dritter, die missbräuchliche, insbesondere übermäßige Inanspruchnahme der Dienste sowie behördliche Eingriffe. Schadensersatzforderungen aus einem der genannten Gründe gegenüber JESNA sind somit ausgeschlossen.
  3. Die Verfügbarkeit kann weiterhin nach rechtzeitiger Vorankündigung an den Kunden zum Zwecke notwendiger Wartung und Updates, des Ausbaus der Datensicherung oder aus anderen administrativen Gründen Unterbrechungen für regelmäßige Wartungsarbeiten kurzfristig eingeschränkt werden.
     

VI. Haftung

  1. Schadensersatzansprüche für Fehlfunktionen bzw. Nichtverfügbarkeit der Website sind ausgeschlossen. Der Kunde kann jedoch eine Erstattung der anteiligen Nutzungsgebühr für einen Monat verlangen, wenn die Erreichbarkeit der Premium-Website innerhalb eines Jahres nachweislich weniger als 99% betragen hat. Dies gilt ausdrücklich nicht für den Fall, dass eine Sperrung wegen Zahlungsverzugs des Kunden erfolgt ist.
  2. Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind bei leichter Fahrlässigkeit der JESNA Joost Enterprises Social Network & Applications GmbH, ihres Vertreters oder Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; in diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens.
  3. Bei grober Fahrlässigkeit des einfachen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung gegenüber dem Kunden dem Umfang nach auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
  4. JESNA haftet in keinem Fall für die Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit von Websites, die kostenfrei zur Verfügung gestellt werden.
     

VII. Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der JESNA Joost Enterprises Social Network & Applications GmbH.

 

Neumünster, 01.09.2018

JESNA Joost Enterprises Social Network & Applications GmbH