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AGB Vereine

Die "AGB Vereine" beinhalten die allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für geschützte und selbsverwaltete Bereiche von gemeinnützigen Vereinen und Verbänden. Die Nutzungsbedingungen für registrierte Nutzer gelten ergänzend. Ergänzend gelten je nach Nutzung gesonderte AGB für Websites oder Module.

 

Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen Bedingungen für Vereine und Verbände

JESNA“ bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder die JESNA Joost Enterprises Social Network & Applications GmbH als Inhaber und Betreiber der Internet-Plattform JESNA. JESNA stellt unter verschiedenen Top-Level-Domains (JESNA.de, JESNA.net etc. sowie SPORT-ID.de) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliase dieser Domains die Dienste von JESNA zur Verfügung. Alle Portale und Websites, auf denen JESNA die Dienste von JESNA zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt als „JESNA“ bezeichnet. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen den Kunden und JESNA, unabhängig davon, auf welcher der JESNA-Portale oder -Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt. Sofern es für einzelne (Teil-)Dienste besondere Bestimmungen gibt, gelten die besonderen Bestimmungen.

Mit den nachfolgenden Bestimmungen regelt JESNA die kostenfreie ebenso wie die weitergehende kostenpflichtige Nutzung des Internet-Angebotes JESNA durch eingetragene Vereine (Sportvereine, Sportverbände, sonstige Vereine und Verbände). Diese allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für Vereine und Verbände (AGB Vereine) gelten ausschließlich  in Verbindung mit den Nutzungsbedingungen für die der Internet-Plattform JESNA. Sofern zusätzliche kostenpflichtige Software-Anwendungen, Dienste und Leistungen in Anspruch genommen werden, gelten zusätzlich die jeweils zutreffenden ergänzenden Nutzungs- und Geschäftsbedingungen.

I. Vertragsgegenstand

  1. JESNA stellt dem Verein eine standardisierte Organisations-, Kommunikations- und Informationsplattform sowie darauf aufbauende kostenpflichtige Module und Mehrwertdienste zur Verfügung. Vereine und Verbände haben die Möglichkeit, sich bei JESNA zu registrieren und die eigenverantwortliche Administration eines ihnen unmittelbar zugeordneten Bereichs („Vereinsbereich“) zu übernehmen.
  2. Die Präsentation von Informationen über den Verein auf JESNA erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der vom Verein selbst eingestellten Daten bzw. Inhalte. Der Verein kann stellt die Daten und Inhalte seiner Präsenz durch von ihm berechtigte Personen selbst ein, ändern und löschen diese und nutzt die Organisations- und Kommunikationsmöglichkeiten in eigener Verantwortung.
  3. Bei Nutzung von JESNA übernimmt der Verein die ausschließliche Verantwortung für alle Daten und Inhalte, die im Rahmen der Nutzung des Moduls eingestellt, gepflegt, Dritten zugänglich gemacht und /oder versandt werden. Ebenso übernimmt der Verein die Verantwortung für die Rechtevergabe innerhalb des Moduls sowie für die durch die von ihm Berechtigten eingestellten oder versandten Daten und Inhalte sowie ggf. weitergegebenen Berechtigungen.
  4. Die vom Verein eingestellten Inhalte können, soweit der Verein keine Einschränkung der Sichtbarkeit vorgenommen hat, nach unterschiedlichen Kriterien auch auf externen Portalen gesucht und angezeigt werden. JESNA darf öffentlich auf die Nutzung des Systems durch den Verein hinweisen.
  5. Der Verein hat dafür zu sorgen, dass keine missbräuchliche Nutzung seiner Inhaltsseiten auf JESNA erfolgt. Insbesondere obliegt dem Verein, dass persönliche Passwörter von Berechtigten nicht an Dritte weitergegeben werden. Sollte der Verein von einem Missbrauch Kenntnis erlangen bzw. den Verdacht eines Missbrauchs hegen, obliegt ihm die sofortige Information von JESNA. JESNA haftet nicht für die missbräuchliche Nutzung des Vereinsbereichs durch Dritte.
  6. Kommerzielle Werbung jeglicher Art innerhalb eines Vereins-Moduls bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung, die diese Nutzungsbedingungen ergänzt. Der Verein ist nicht berechtigt, ohne eine solchen Vereinbarung Werbung innerhalb der von ihm kostenfrei gestalteten und verantworteten Seiten zu platzieren.
  7. JESNA ist berechtigt, die Leistungen, insbesondere Ort, Format, Ebene und/oder Layout der Präsentation entsprechend den technischen, gestalterischen, sich aus dem Umfang oder sonstigen Umständen ergebenden Erfordernissen und/oder Entwicklungen des Internetportals JESNA anzupassen und zu ändern, soweit dies für den Kunden unter Berücksichtigung der Interessen von JESNA zumutbar ist.
  8. Kostenfreie Zusatzdienste oder -leistungen können seitens JESNA auch ohne Vorankündigung jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

II. Vertragsschluss

  1. Die Anmeldung als Vereinspartner kann online erfolgen. Dazu ist es erforderlich, dass eine für den Verein vertretungsberechtigte oder dem Verein funktional zuzuordnende Person bzw. vom Verein benannte Person die Administration des Vereinsbereiches übernimmt. Der Administrator muss bei JESNA als Einzelnutzer registriert und vom Verein gegenüber JESNA legitimiert sein.
  2. Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt der Vertrag grundsätzlich durch schriftliche oder per E-Mail erfolgende Bestätigung des Auftrags und bzw. oder durch Freischaltung des Vereins durch JESNA zustande. Auch bei mündlichen oder fernmündlichen Bestätigungen liegen diese allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für Vereine zugrunde. Die Anmeldung kann sowohl schriftlich per Brief oder Telefax als auch online in JESNA erfolgen.
  3. Mit erfolgtem Vertragsschluss ist JESNA gegenüber dem Verein gleichzeitig Auftragnehmer im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz bzw. der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Mit erfolgtem Vertragsschluss kommt deshalb, soweit nichts anderes vereinbart ist,  gleichzeitig der standardisierte Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz bzw. der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in der Version JESNA ADV 1 vom 01.05.2018 zustande.

III. Vertragsdauer

Die Nutzung des Vereinsbereichs von JESNA kann, sofern nicht in einer gesonderten Vereinbarung anderweitig vereinbart, vom Verein jederzeit beendet werden. Sofern eine vertragliche Laufzeit besteht, ist es ausschließlich Sache des Vereins, in welchem Umfang er die Plattform tatsächlich nutzt. JESNA kann die Nutzung aus wichtigem Grund beenden, insbesondere wenn Verstöße gegen dies Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für Vereine oder gegen Nutzungsbedingungen für JESNA vorliegen.  


IV. Ablehnungsbefugnis

  1. JESNA behält sich vor, einen Vereinsbereich zu sperren bzw. die Freischaltung abzulehnen, wenn dessen Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstoßen oder deren Veröffentlichung für den Anbieter wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist. Insbesondere gilt dies auch für erotische, pornographische, sonstwie jugendgefährdende oder volksverhetzende Inhalte sowie für gesundheitsschädliche Produkte bzw. Produkte, die Suchtgefahren verursachen können.
  2. Ebenso kann JESNA einen Vereinsbereich sperren bzw. die Freischaltung abzulehnen, wenn der nutzende Verein Änderungen der Inhalte vornimmt oder andere Daten nachträglich verändert werden, auf die durch einen Link verwiesen wird, und hierdurch die Voraussetzungen aus Ziffer 1 erfüllt werden.

V. Vereinsadministrator, weitere Berechtigungen

  1. Beendet ein Administrator oder ein im Verein mit sonstigen Rechten versehener Benutzer seine JESNA-Mitgliedschaft oder wurde er von der Nutzung von JESNA ausgeschlossen (insbesondere auf Grund eines Verstoßes gegen die seinem JESNA-Benutzerstatus zu Grunde liegenden AGB), so kann dieser den Vereinsbereich nicht mehr bearbeiten oder nutzen. Die generelle Funktion des Vereinsbereichs wird hiervon nicht beeinträchtigt.
  2. Sofern dies den Hauptadministrator des Vereins betrifft, kann der Verein JESNA gegenüber einen neuen Administrator benennen. Während alle nachgeordneten Administratoren und Rechteinhaber durch den Verein selbst verwaltet werden können, kann ein neuer Hauptadministrator auf Vereinsebene nur durch den vorherigen Administrator oder durch JESNA eingesetzt werden. JESNA wird dabei nur auf Verlangen des Vereins tätig.
  3. Der Verein kann jederzeit die Autorisierung seines Hauptadministrators widerrufen und eine andere Person als Ersatz benennen. Die Autorisierung der Ersatzperson erfolgt durch Bevollmächtigung und Benennung der jeweiligen Person gegenüber JESNA und Annahme durch JESNA.

VI. Rechtegewährleistung

  1. Der Verein gewährleistet und sichert zu, dass er alle für die Veröffentlichung von Inhalten, Daten und Dateien innerhalb des von ihm administrierten und verantworteten Vereinsbereichs erforderlichen Rechte besitzt. Der Verein stellt JESNA von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner wird JESNA von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Verein ist verpflichtet, JESNA nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.
  2. Es ist dem Verein nicht erlaubt, ohne die Zustimmung der betreffenden Einzelnutzer diese mit Informationen, Werbung und gezielter Ansprache außerhalb der durch JESNA angebotenen, Werbeformen zu adressieren. Die Zustimmung der Einzelnutzer gilt als erteilt, wenn diese von sich aus Mitglied einer Gruppe innerhalb des Vereinsbereichs (Verein, Sparte, Team, Organisationsgruppe) werden. Ebenso sind sämtliche Informationen der Vereinsmitglieder im Rahmen des Vereinszwecks zulässig.

VII. Gewährleistung durch JESNA

  1. JESNA sichert im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten eine bestmögliche Verfügbarkeit von JESNA und damit auch des Vereinsbereichs zu. Dem Verein ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Ein Fehler in der Darstellung liegt insbesondere nicht vor, wenn die Beeinträchtigung durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoftware- und/oder Hardware (z.B. Browser) oder durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder durch Rechnerausfall bei Dritten (z.B. anderen Providern), durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxies (Zwischenspeichern) oder eines Ausfalls des Servers hervorgerufen wird. Ansprüche des Vereins gegenüber JESNA wegen Nichtverfügbarkeit sind ausgeschlossen.
  2. Die Verfügbarkeit kann weiterhin zum Zwecke notwendiger Wartung und Updates, des Ausbaus der Datensicherheit oder aus anderen administrativen Gründen für regelmäßige Wartungsarbeiten kurzfristig eingeschränkt werden.

VIII. Haftung

  1. Schadensersatzansprüche für Fehlfunktionen bzw. Nichtverfügbarkeit von kostenfrei zur Verfügung gestellten Dienste sind ausgeschlossen. Der Verein kann aus der kostenlosen Nutzung der von JESNA zur Verfügung gestellten Seiten und Funktionen keine Haftungsansprüche gegenüber JESNA ableiten. Hinsichtlich kostenpflichtiger Leistungen gelten die jeweils spezifischen  Nutzungs- und Geschäftsbedingungen.
  2. Im Falle zusätzlicher Partnerschaftsverträge oder der Bestellung kostenpflichtiger Module und damit verbundener entgeltlicher Leistungen und /oder Zusagen sind Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung bei leichter Fahrlässigkeit von JESNA, seines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; in diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens.
  3. Bei grober Fahrlässigkeit des einfachen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung gegenüber dem Verein dem Umfang nach auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

IX. Datenschutz

  1. JESNA ist gegenüber dem Verein Auftragnehmer im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung und in seinem Verantwortungsbereich für die Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortlich. Ergänzend wird hierzu wird auf die gesonderten Datenschutzbestimmungen von JESNA verwiesen. JESNA sichert verbindlich zu, dass keine personenbezogenen Daten des Vereins an Dritte weitergegeben werden, auch und insbesondere nicht zu Werbezwecken. Für die Freigabe der Sichtbarkeit von Daten sind die Nutzer selbst verantwortlich. Bei Minderjährigen ist die Freigabe dieser Sichtbarkeit eingeschränkt.
  2. Der Verein ist für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen im Rahmen seiner eigenen Zuständigkeit verantwortlich. Dies gilt insbesondere bei der Erfassung und Speicherung von personenbezogenen Daten, bei der Nennung von Namen und Kontaktdaten (z.B. von Ansprechpartnern), bei der Veröffentlichung von Fotos und Videos sowie bei der Erteilung von Berechtigungen innerhalb des Systems JESNA. Der Verein ist verpflichtet und wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, die ggf. erforderlichen Zustimmungen von den betroffenen Personen bzw. bei Kindern und Jugendlichen von deren Erziehungsberechtigten einzuholen. Dabei haftet der Verein auch für die Handlungen von durch ihn innerhalb des Systems berechtigten Personen.
  3. Sofern der Verein JESNA mit dem Import oder der Pflege personenbezogener Daten beauftragt oder JESNA aus irgendeinem anderen Grund Kenntnis zu personenbezogenen Daten des Vereins erlangt, sichert JESNA zu, dass diese Daten ausschließlich im Rahmen der vom Verein vorgenommenen Beauftragung verwendet und die  Dateien nach der erfolgreichen Durchführung des Imports in das System gelöscht bzw. Datenträger vernichtet werden. Zugang zu personenbezogenen Daten des Vereins erhalten ausschließlich Mitarbeiter von JESNA, die auf das Datengeheimnis verpflichtet sind.

X. Änderung der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

  1. Beabsichtigt JESNA Änderungen der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für Vereine, wird der Änderungsvorschlag dem Verein per E-Mail mitgeteilt. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Verein ihnen schriftlich oder durch eine Online-Bestätigung des autorisierten Hauptadministrators zustimmt.
  2. JESNA kann für die Zustimmung eine zeitliche Frist von mindestens zwei Monaten setzen. Sollte innerhalb der gesetzten Frist keine Zustimmung erfolgen, gilt der Änderungswunsch von JESNA als abgelehnt. In diesem Fall kann JESNA den Vertrag fristgerecht kündigen oder ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortsetzen.

XI. Schlussbestimmungen

  1. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Verein alle Erklärungen an JESNA per E-Mail an info@jesna.de  oder durch den Hauptadministrator über den Link „JESNA benachrichtigen“ abgeben oder diese per Fax oder Brief an JESNA übermitteln. JESNA kann Erklärungen gegenüber dem Verein per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Verein als aktuelle Kontaktdaten in seinem Vereinsbereich angegeben hat.
  2. Firmenname und Anschrift, gesetzliche Vertreter sowie E-Mail-Adressen, Telefon- und Faxnummern sind nicht materieller Bestandteil dieser AGB. Sie können auch ohne Zustimmung des Vereins geändert werden, ohne dass die AGB ihre Gültigkeit verlieren.
  3. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
  4. Erfüllungsort ist der Sitz der JESNA Joost Enterprises Social Network & Applications GmbH
  5. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der JESNA Joost Enterprises Social Network & Applications GmbH.

 

Neumünster, 01.09.2018

JESNA Joost Enterprises Social Network & Applications GmbH